Refugee
Schul- und Unistreik gegen Rassismus
"Ob PEGIDA
oder Staat - brennende Heime sind die Früchte ihrer Saat." Unter
diesem Motto zogen am 19.11.2015 über 3.000 Schüler*innen, Student*innen
und Geflohene vom Potsdamer Platz bis zur Notunterkunft am Tempelhofer
Feld. Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr fand der Refugee Schul- und
Unistreik statt.
Die Demonstrierenden wollten damit der Diskriminierung und den täglichen
Angriffen auf Schutzsuchende durch Nazis, der Asylrechtsverschärfung
der Regierung entgegentreten sowie der kommenden Grenzschließungen
innerhalb Europas. Innenminister Thomas De Maizière (CDU) will
Afghanistan zum "sicheren Drittland" deklarieren. Trotz täglicher
Anschläge und Bedrohungen durch das Erstarken terroristischer Gruppen
will er Flüchtlinge zurück an den Hindukusch abschieben.
"Wir als Jugendliche wollen ein Zeichen setzen: gegen die rassistische
Stimmung in Deutschland und Europa und für einen solidarischen und
gerechten Umgang mit allen geflüchteten Menschen", sagt Lina
Kaufmann vom Refugee Schul- und Unistreikbündnis.
Inmitten eines reaktionären Klimas ist die Ausweitung des antirassistischen
Protestes mehr denn je nötig. Die heutige Situation mit PEGIDA,
staatlicher Asylrechtsverschärfung und täglichen, rassistischen
Anschlägen auf Unterkünfte und Menschen ist vergleichbar mit
den 90er Jahren, als der braune Mob wütete und von Mölln über
Solingen bis Rostock-Lichtenhagen Flüchtlingslager anzündete.
Die Regierung Kohl nahm dies in ähnlicher Art wie heute zum Anlass
für die faktische Abschaffung des Asylrechts (GG Art 16) im Jahre
1993.
Afghanische Geflüchtete führten gemeinsam mit den Schüler'innen und Student'innen die
Demo an. Sie zeigten auf Schildern den ausweglosen Alltag in ihrem Herkunftsland
und brachten lautstark ihre Verzweiflung über die drohende Abschiebung
zum Ausdruck.
Wir
kämpfen für eine Gesellschaft ohne Grenzen und Unterdrückung,
in der es um die Bedürfnisse aller und nicht um den Profit weniger
geht. Eine Gesellschaft in der wir gemeinsam und solidarisch zusammenleben
und nicht mehr gezwungen werden den Großteil unseres Tages in Schulen
und Betrieben abzusitzen. Eine Gesellschaft in der wir uns
frei entfalten können, Lernen Spaß macht und alle Zugang zu
guter Bildung haben. Gleiche Rechte für Alle! Volle Staatsbürger*innenrechte
für Geflüchtete, heißt Recht auf Arbeit, volle demokratische
Rechte und Bewegungsfreiheit. Lager Abschaffen! Für die Unterbringung
in eigenen Wohnungen. Wo es den Platz nicht gibt: Enteignung von Leerstand
und Spekulationsobjekten und massiven Sozialwohnungsbau. Werdet aktiv
gegen rechte Gewalt! Bildet antirassistische Strukturen und Schüler*innengruppen,
organisiert euch, geht auf die Straße und seid da wo es brennt.
Rassismus keinen Raum bieten! Für eine breite Jugendbewegung gegen
jede Form von Unterdrückung
(Aufruf
zum Refugee Schul- und Unistreik)
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Fotos:
Christina Palitzsch, Oliver Feldhaus
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