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THEMA: Wertgutscheinsystem
ORT: Hennigsdorf
ZEIT: 15. Dezember 2001
 

Protest gegen Wertgutscheine für Flüchtlinge

Einkaufsaktion in Hennigsdorf

In Hennigsdorf gibt es nicht viele Läden, in denen Flüchtlinge einkaufen dürfen, und diese liegen weit entfernt voneinander. Der Grund für diese Einkaufsbegrenzung liegt in dem seit den 90er Jahren eingeführten Wertgutscheinsystem für Flüchtlinge.
Etwa 40 Menschen beteiligten sich am 15. Dezember 2001 bei Lidl in Hennigsdorf an einer Protestaktion gegen dieses System. Aufgerufen hatte die Asylinititiative und die Aktionsgruppe Hennigsdorf, an der überwiegend Flüchtlinge aus dem hiesigen Asylbewerberheim beteiligt sind.
Eine Sprecherin der Asylinitiative wies darauf hin, daß die Durchsetzung des Wertgutscheinsystems für die Bundesländer nicht zwingend ist. In ganz Sachsen-Anhalt und in Kommunen in Nordrhein-Westfalen z.B. wird Bargeld an Flüchtlinge ausgezahlt. Dieses könnte das Land Brandenburg theoretisch genauso tun. "Es wäre ein wirkungsvoller Schritt gegen fremdenfeindliche Vorurteile und Rassismus, den wir auch an diesem Tag erlebt haben, weil damit diese diskriminierenden Einkaufsprozeduren mit den Gutscheinen und Karten wegfallen würden. Es könnte von heute auf morgen Bargeld ausgezahlt werden, wenn es politisch gewollt würde."

Der ebenfalls in Hennigsdorf gelegene Aldi-Supermarkt nimmt seit Anfang Januar keine Wertgutscheine entgegen. Ob dies bereits eine Reaktion auf die Kritik ist, ist unbekannt.
Weitere Aktionen sollen folgen.

Im Rahmen der antifaschistischen Aktionswoche findet am 2. Februar von 12-14 Uhr eine Chipkartenaktion beim EXTRA-Markt in Berlin-Hohenschönhausen (Konrad-Wolf-Str.) statt. (Statt Wertgutscheinen erhalten in Berlin Flüchtlinge Chipkarten, mit denen sie bezahlen können) Ab 14 Uhr gibt es eine Demonstration zu den Hauptprofiteuren des Chipkartensystems für Flüchtlinge in der BRD: Zur Firma "Sodexho") Beginn: 14.00 Uhr S-Bhf. Prenzlauer Allee


 





Video: Umbruch-Bildarchiv
Musik: Brothers Keepers

Klicke auf das obenstehende Bild und siehe ein Flash Video. (6'35 Min.)


Informationen zum Chipkartensystem und zu aktuellen Gesetzesentwürfen:

  • Broschüre zum Chipkartensystem (rtf-Fassung) (html-Version)
  • Information über Sodexho, zentraler Chipkartenbetreiber in Berlin (Quelle: Indymedia)
  • aktueller Bericht in der Berliner Zeitung über das Chipkartensystem in Berlin
  • "Anti-Terror II" - Gesetzentwurf (pdf-170 KB) Stand 02.11.2001
  • Entwurfsbegruendung (pdf-226 KB) Stand 02.11.2001
  • Zuwanderungs-Gesetzentwurf (pdf-423 KB) Stand 06.11.2001
  • Entwurfsbegründung (pdf-594 KB) Stand 06.11.2001
  • Ausführliche Übersicht der aktuellen Gesetzesentwürfe mit Email-Aktion, Stellungnahmen von Bürgerrechtsgruppen, Flüchtlingsgruppen u.a.
  • Website der Kampagne gegen das Schily-Gesetz
  • Zusammenfassende Bewertung des Schilygesetz durch pro asyl (29. August 2001)
  • Zusammenstellung der vorliegenden fachlichen Stellungnahmen zum BMI-Entwurf bei Pro Asyl
  • Informationen bei Cilip
  • Thesen zum Regierungsentwurf für ein Zuwanderungsgesetz Classen_Thesen ZuwGE_6.doc (39 KB) Stand 12.11.01
  • Frankfurter Rundschau special zur Einwanderungsdiskussion
  • Homepage des Bremer Menschenrechtsvereins mit zahlreichen Berichten und Hintergrundinformationen zur Situation von Flüchtlingen

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