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Über 60 Tage im HungerstreikAm 11.11. 2012
fand in Berlin eine große Solidaritäts-Demo zum Hungerstreik
kurdischer Gefangener in der Türkei statt. Die Demonstration startete
am Hermannplatz in Neukölln und zog über den Kottbusser Damm,
die Skalitzer Straße und die Oranienstraße bis zum Oranienplatz,
wo sie von AktivistInnen des Flüchtlingscamps begrüßt
wurde. Besonders in den letzten zwei Wochen fanden landesweit große Demonstrationen statt, auch im Westen der Türkei. Diese wurden fast ausnahmslos von der türkischen Polizei brutal angegriffen. Teilweise war auch Militär im Einsatz. Im Westen des Landes wurden einige Demos und Büros der BDP von türkischen Nationalisten angegriffen. In manchen Städten wurden Demonstrationsverbote verhängt. Mit einem Erlass des Innenministeriums wurde das Demonstrationsrecht landesweit stark eingeschränkt. Die Türkische Mainstreampresse ignorierte die Nachrichten über Hungerstreiks und Proteste. Im Gegenteil wurden Nachrichten veröffentlicht, dass Hungerstreikende "essen" würden. Auch der türkische Regierungschef Erdogan leugnete die Existenz der Hungerstreiks, bezeichnete sie als "Show", "Drohung", "Bluff" und drohte Häftlingen mit der Wiedereinführung der 2004 wegen internationalen Drucks abgeschafften Todesstrafe. Forderungen Nach einer Presseerklärung
der Föderation kurdischer Vereine in Deutschland (YEK-KOM e.V.) vom
18. Oktober 2012 wurden die Forderungen der Gefangenen wie folgt bekanntgegeben. Das Ende des Hungerstreiks Am 17.November abends meldeten die Nachrichtenagenturen den Aufruf von Öcalan für die Beendung der Hungerstreiks als Eilmeldung. Mehmet Öcalan, der Bruder von Abdullah Öcalan durfte ihn am selben Tag nachmittags im Inselgefängnis Imrali besuchen. Öcalan durfte bei diesem Besuch seinem Bruder eine schriftliche Botschaft geben. Inhalt dieser Botschaft, der Hungerstreik habe sein Ziel erreicht und sollte ohne jedes Zögern beendet werden. Zusätzlich hat er Kurden in Syrien dazu aufgerufen, sich mit anderen Volksgruppen zu vereinen und die Machtübernahmen in sechs Städten auf andere Städte zu erweitern. Die Abgeordneten der BDP besuchten am selben Abend Gefängnisse, um die Botschaft von Öcalan Häftlingen mitzuteilen. Am 18.November morgens wurde im Namen aller Hungerstreikenden eine Presse Mitteilung veröffentlicht, in der die Beendung der Hungerstreiks angekündigt wurde. Ergebnisse In der vorletzten
Woche vor der Beendung der Hungerstreiks kündigte die türkische
Regierungspartei AKP einen Gesetzentwurf an, wonach die Verwendung der
kurdischen Sprache vor Gericht erlaubt werden soll. Der detaillierte Inhalt
dieses Entwurfs wurde Tage später bekanntgegeben. |
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