Abolish! Demo gegen rassistische Asylgesetze

Zum Abschluss der "Abolish-Kampagne" gegen rassistische Sondergesetze für Flüchtlinge demonstrierten am 11. Juni 2011 rund 600 Menschen gegen die Residenzpflicht und das Asylbewerberleistungsgesetz. Im AsylbLG sind seit 1993 u.a. die Höhe der Leistungen für Asylsuchende geregelt. Sie liegen nach wie vor unter dem Existenzminimum, mehr als ein Drittel unter den Hartz-IV-Sätzen und werden in der Regel in Sachleistungen ausgezahlt – d.h. Lebensmittelpakete oder Gutscheine oder Chipkarten und nur 40 Euro in bar. Außerdem wird im Gesetz die medizinische Versorgung auf die Behandlung akuter Krankheiten reduziert.

Die Demonstration startete an der EU-Vertretung vor dem Brandenburger Tor mit Redebeiträgen zu Frontex und Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen sowie mit Livemusik von Mal Élevé (Sänger von „Irie Révoltés“). Die Route führte entlang der Friedrichstraße zur Mohrenstraße (an der mit entsprechendem Gemüse auf eine längst fällige Namensänderung hingewiesen wurde), vorbei am Sozialministerium bis zum Potsdamer Platz.