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"Bundeswehr raus aus Afghanistan!"Am 20. September
2008 demonstrierten in Stuttgart und Berlin jeweils mehrere tausend
Menschen gegen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan.
Im Oktober entscheidet der Bundestag über die weitere Beteiligung
der Bundeswehr an der internationalen "Schutztruppe" ISAF, diesmal
soll der Beschluss gleich für 14 statt wie bisher für 12
Monate gelten. Grund: Das Thema soll möglichst aus den Bundestagswahlen
herausgehalten werden. |
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Auf
der Auftaktkundgebung in Stuttgart sprach ein amerikanischer desertierter
Irak-Kriegsveteran, Chris
Capps, von den "Veterans
Against the War". Er machte deutlich,
daß neben der Kriegführung vor Ort Deutschland eine zentrale
Rolle bei der Logistik für die Kriegsführung spielt. Kaum bekannt ist beispielswiese, daß selbst die Deutsche Post, die DHL und deren zivile Strukturen für Munitionstransporte benutzt werden. Da meisten europäischen Länder keine oder nur ungenügende Mengen an militärischen Frachtschiffen haben, werden zivile Frachter angemietet. Ebenso werden zivile Häfen genutzt z.B. Antwerpen Rotterdam und Bremen. Für die Zusammenlegung von Lufttransporten, mit dem Projekt SALIS sechs Frachtflugzeuge des Typs Antonov AN-124 für den gemeinsamen militärischen Betrieb geleast, die ihre Basis auf dem zivilen Flughafen in Leipzig haben. Die Ausweitung des
Afghanistan-Krieges lehnt eine Mehrheit der Menschen in Deutschland
ab. Wie der "ARD-DeutschlandTrend"
am 7. Februar dieses Jahres bekannt gab, sprechen sich 86 Prozent
der Deutschen gegen eine Kriegsbeteiligung der Bundeswehr aus. Lediglich
13 Prozent meinen, dass sich die Bundeswehr ebenso wie Truppen anderer
Staaten an Kampfeinsätzen beteiligen sollen. 55 Prozent waren dafür,
die Truppen möglichst schnell aus Afghanistan abzuziehen. Trotzdem
stimmten außer der Linksfraktion in den vergangenen Jahren alle
Parteien für eine Verlängerung des Einsatzes. Von Oktober bis
Dezember 2001 fielen diesem rund 20 000 Menschen zum Opfer. Laut UNO
wurden seit Jahresbeginn insgesamt 1445 Zivilisten in Afghanistan Opfer
von Gewalt - 39 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Allein
im August starben 330 Zivilisten. Das sei die höchste Zahl in einem
Monat seit dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001. Bei der Abschlußkundgebung wurde auch an die Gewerkschaften eine deutliche Botschaft gesendet, diese müßten ihrer Verantwortung deutlich gerechter werden und mehr als bisher in den Betrieben mobilisieren. Gab es vor Jahren beispielsweise Aktionen wie "10 Minuten für den Frieden", verzichtet die Gewerkschaftsführung heute darauf, die Frage von Krieg und Frieden in den Betrieben zu thematisieren. So war denn auch der Geschäftsführer des ver.di Bezirkes Stuttgart, Bernd Riexinger der einzige Vertreter der Gewerkschaften, der zu den Teilnehmern sprach und dabei den Auslandseinsatz der Bundeswehr als gescheitert kennzeichnete: "Der Terrorismus ist nicht eingedämmt, sondern die Taliban sind gestärkt." Was das für die demokratische Bewegung bedeutet, wurde durch den Beitrag einer afghanischen Aktivistin, der Frauenrechtlerin Zoya deutlich. Sie führte aus: "Es gibt keine Meinungsfreiheit im Land. Die alliierten Truppen haben die bestehenden demokratischen Gruppen ignoriert, anstatt sie zu unterstützen. Wir sterben an Hunger. Und durch die Präsenz der internationalen Truppen verschlechtert sich diese Situation noch". Auch der Verstärkung der Einsatzkräfte, wie sie auch von US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama gefordert wird, sei nutzlos und werde keine positiven Veränderungen bringen. Eine mögliche Unterstützung der demokratischen Bewegung ist beispielsweise die finanzielle und politische Unterstützung der Frauenorganisation "Revolutionary Association of the Women of Afghanistan (RAWA)" auf die Heike Hänsel hinwies.Einer der nächsten Termine ist für viele der Beteiligten das 60 jährige Bestehen der NATO, das von deren Protagonisten Anfang April 2008 in Straßburg und Kehl begangen wird. Dazu findet am 4. und 5. Oktober in Stuttgart eine Konferenz zur weiteren Vorbereitung und Koordinierung der Proteste dagegen statt. - Thomas Trueten - |
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