Freiheit ist nicht wählbar

Am 26. August 2011 demonstrierten mehrere hundert TeilnehmerInnen gegen rechtspopulistische Parteien und insbesondere gegen die vom ehemaligen CDU-Rechsabweichler Stankewitz gegründete Partei "Die Freiheit". Die Demonstration war Auftakt einer Aktionswoche gegen Rechtspopulismus (Motto »Zusammen handeln – gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung«) und richtete sich zudem gegen einen bevorstehenden Anti-Islamisierungs-Kongress in Berlin. Die Demonstrationsroute führte vom Boxhagener Platz über die Frankfurter Allee über Lichtenberg hin zur Parteizentrale in der Storkower Straße. Redebeiträge machten auf die Gefahr der neuen Rechten und damit einhergehende rassistische Hetze aufmerksam.

Im Zeitraum vom 26. August bis zum 18. September führen antifaschistische und antirassistische Gruppen, Organisationen und Initiativen eine Kampagne durch, die die aktuellen Mediendiskurse gegen "faule Arbeitslose" und "integrationsunwillige und -unfähige Ausländer" sowie Rassismus unter dem Deckmantel von "Islamkritik" und einer vorgeschobenen "Meinungsfreiheit" ins Visier nehmen will.