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Schuldenerlass für „Entwicklungsländer“ klingt erst
einmal nach einer vernünftigen Idee. Betrachtet man die 1999 beschlossene
HIPC („Highly Indebted Poor Countries“) - Initiative der internationalen
Finanzinstitutionen näher, sieht die Sache allerdings ganz anders
aus. Bei genauerer Betrachtung ist die Bezeichnung „Schuldenerlass“
durchaus irreführend „Schuldenanpassung“ wäre wohl
der treffendere Begriff. Findige Ökonomen der internationalen Finanzinstitutionen
haben das Konzept der „nachhaltigen Schulden“ entwickelt. Das
bedeutet, dass abhängig vom Exportvolumen eines Landes eine bestimmte
Menge an Schulden als bedienbar gilt. „Das Ziel ist, die Auslandsschulden
auf ein Niveau anzupassen, das die |
schwachen
Agrargüter exportierenden und abhängigen Volkswirtschaften der
„Dritten Welt“ aufrecht erhält und diese nicht zusammenbrechen
lässt, damit die besagten Schulden bis in alle Ewigkeit „nachhaltig
an die Gläubiger weiter gezahlt werden”, sagt Carlos Pachezo
Alizage vom Zentrum für internationale Studien in Managua. Zudem
erkaufte die nicaraguanische Regierung unter dem neoliberalen Präsidenten
Bolaños die „Entschuldung“ auch damit, in Zukunft eine
Reihe ihrer (hoheitlichen) Rechte an die internationalen Finanzorganisationen
abzutreten. Daher ist auch die progressiv erscheinende Frente Regierung
durch den nun gültigen Rechtsrahmen in ihren Veränderungsmöglichkeiten
beschnitten. |
