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Christopher Nsoh (Flüchtlingsinitiative Brandenburg)
über die Hintergründe des Hungerstreiks
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Produktion: Freundeskreis Videoclips

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Kodjo Agbemegnan Dossou (UFC) über Fluchtgründe aus Togo und Lebenssituation in Deutschland
(4'11 Min., 6,9 Mb, (Real-Player)
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Produktion: Freundeskreis Videoclips
THEMA: Abschiebung
ORT: Berlin
ZEIT: 19.-22. Juni 2004
BILDMAPPE: Ablage im Bildarchiv/ 3423 \
 

Hungerstreik für Abschiebestopp

Von Samstag, den 19. Juni '04 bis Dienstag, den 22. Juni, protestierten über 70 Flüchtlinge mit einem Hungerstreik auf dem Berliner Gendarmenmarkt gegen die Abschiebepraxis und die Verfolgung der togoischen und kamerunischen Exilopposition durch den deutschen Staat. Unmittelbarer Anlaß waren jüngste Sammelabschiebungen per Charterflug in die Kriegs- und Krisenregion Westafrikas, insbesondere nach Togo, in die Diktatur des Generals Eyadéma, und nach Kamerun, in das despotische Regime des Präsidenten Biya.
Die Flüchtlinge werfen den deutschen Ministerien und Behörden massive Verletzungen der Flüchtlingsschutzkonventionen vor, u.a. weil diese kein Interesse zeigen, die Gefährdung politischer GegnerInnen der dort herrschenden Systeme anzuerkennen. Es gibt zahlreiche Dokumentationen über Verhaftungen, Folter und Verfolgung von Flüchtlingen, die nach Togo abgeschoben wurden. Die Hungerstreikenden fordern deshalb einen sofortigen und generellen Abschiebestopp nach Togo und Kamerun. (Fortsetzung siehe unten)



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Fotos: ARI/Fadl/Umbruch-Bildarchiv
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Der Platz auf dem Gendarmenmarkt wurde gewählt, weil am 21. und 22. Juni '04 in unmittelbarer Nähe das "4. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz" stattfand, das vom UNHCR Berlin und der Evangelischen Akademie veranstaltet wurde. In einer Presseerklärung machten die Hungerstreikenden darauf aufmerksam, dass Flüchtlingen keine andere Wahl mehr bleibe, als sich in selbstorganisierte Flüchtlings- und Schutzlager zu flüchten. Sie erinnern an das große Protest- und Schutzzeltlager von mehreren hundert Roma-Familien im Jahr 2002 in Nordrhein-Westfalen, das aus der gleichen Not heraus entstanden war.

Die Hungerstreikenden waren der sehr wechselhaften Berliner Witterung (Platzregen, Sonne, Gewitter, Sturm) Tag und Nacht fast schutzlos ausgeliefert, weil letztendlich auch das Oberverwaltungsgericht Berlin das Aufstellen von Zelten untersagt hatte.
Die polizeilichen Schikanen und Bedrohungen hielten bis zum letzten Tag unvermindert an. Von der Absicht, den Hungerstreikenden das Frischwasser abzustellen, bis zur Ankündigung einer "Hundertschaft", die die Entfernung eines Transparentes am Schillerdenkmal durchsetzen sollte.

Viele PassantInnen, Angestellte der umliegenden Bürokomplexe der Neuen Ost-City und TouristInnen zeigten sich interessiert und dem Thema Abschiebestopp gegenüber aufgeschlossen.

Das UNHCR-Symposium nutzten die Flüchtlingen mit einer lautstarken Kundgebung zu Beginn der Veranstaltung. Zudem wollten sie die Rede des Bundespräsidenten Rau nicht unwidersprochen zu lassen. Sie forderten während der Rau-Rede "Keine Kollaboration mit dem Terrorstaat Togo" und zeigten dabei ein Poster, auf dem Rau - freundschaftlich verbunden - dem togoischen Botschafter die Hände schüttelt.

Nach Abschluß des Protest-Hungerstreiks gab für die Frauen, Kinder und Männer in den Räumen der Antirassistischen Initiative ein leichtes Essen, bevor sie wieder zurück in ihre Unterkünfte nach Kalkhorst, Neubrandenburg, Steinhagen, Bad Doberan, Retschow, Parchim, Neustrelitz, Braunschweig, Güstrow, Remlin, Zapel, Wedel, Miltzow, Hamburg oder anderswo zurück fuhren.

Die Aktion wurde organisatorisch unterstützt vom Koordinationskreis Hamburg, der Brandenburgischen Flüchtlingsinitiative (FiB), der Anticolonial Africa Conference 2004 und der Antirassistischen Initiative Berlin (ARI).


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